
Probleme sind:
- Politiker geben ihren Irrtum nicht zu.
- Gesetze quälen uns mit willkürlichen Corona-Maßnahmen.
- Massenmedien berichten einseitig zum angeblichen “Wohle” der Allgemeinheit.
- Virologen haben gegensätzliche Meinungen und Forschungsergebnisse.
Wir können:
- Die Wahrheit suchen, Freiheit fördern und Einigkeit versuchen.
- Positiv bleiben und schauen, dass wir in den nächsten Monaten alles unternehmen, um so ein Fiasko ein zweites Mal zu verhindern.
- Meinungsbildung und Politik betreiben, um aufzuklären und die Erkenntnis zu fördern.
Corona-Maßnahmen:
Wir fordern die Rücknahme aller lokalen Einschränkungen für Gewerbe und Betriebe im Kreis Recklinghausen, die im Rahmen von Corona umgesetzt werden.
Es müssen bessere Prüfungen und bessere Ermessensentscheidungen getroffen werden. Kindergärten und Schulen dürfen nicht geschlossen werden.
Hier muss ganz klar das Schaden- und Nutzenverhältnis abgewogen werden.
Transparenz:
Es muss mehr Transparenz in der Verwaltung, insbesondere was derzeit die Corona-Maßnahmen und -Regelungen angeht, nach Außen getragen werden.
Es müssen klare Fallzahlen, Strafen, Hintergründe etc. dargelegt werden.
In diesem Bereich soll der Kommune mehr Handlungsfreiheit gegeben werden. Ein blindes Umsetzen von Landesvorgaben ohne Prüfung auf die Umsetzbarkeit auf die eigene Kommune ist unserer Meinung nach sehr nachteilig.
Bürger Gesundheit:
Ernährung, Bewegung und Sport, Luft und Boden sind unser alle Lebewesen nötige Elemente. Lasst sie uns schützen.
Bürgerbeteiligung:
Wir fordern, dass die Bürger mehr an politischen Entscheidungen beteiligt werden müssen. Dafür muss z.B. ein Etat in Höhe von 20.000 Euro pro Kreiswahlbezirk bereit gestellt werden. Bürger sollen mit abstimmen können (z. B. über Zebrastreifen, Kreisverkehre uvm.).
Die Gemeinde soll kostenlose Lastenfahrräder in jedem Kreiswahlbezirk zur Verfügung stellen, damit viele Wege ohne Auto zurück gelegt werden können.
Eine direkte Demokratie gibt es bereits in Detmold. Nähere Informationen finden Sie hier: https://www.mehr-demokratie.de/themen/beteiligungs-software-consul/
Regenerative Energien:
Lokale regenerative Energieversorgung: Es müssen mehr Solarmodule auf den Dächern in Herten geben. Dazu muss ein Solarkataster (z. B. bereits in Herne) mit Beteiligung der Bürger eingerichtet werden.
Die Müllverbrennung ist für uns nicht regenerativ!
Schule:
Alle Schulen müssen zukünftig besser für HomeSchooling ausgestattet werden. Dies bedeutet, jedes Kind benötigt vernünftige Hardware und einen tauglichen Internetanschluss.
Zum Thema HomeSchooling müssen zwingend die Meinungen der Schüler mit einbezogen werden.
Schulen müssen finanziell besser aufgestellt werden, damit unsere Kinder einen vernünftigen Start in das Leben bekommen.
Der Lehrermangel muss dringend behoben werden.
Bau:
Wir fordern 20% mehr Sozialwohnungen in Neubaugebieten. Bezahlbares Wohnen ist für immer mehr Menschen nicht mehr möglich.
Das Kreishaus muss nicht neu gebaut werden. Eine längst überfällige Renovierung reicht aus und spart viel Geld, das zum Bürgerwohl ausgegeben werden kann.
Auch fordern wir, dass alle Bürger für die Corona-Maßnahmen entschädigt werden. Alle Bürger werden durch den Lockdown höhere Wasser- und Stromrechnungen erhalten und dies obwohl die Mehrzahl der Menschen starke Einkommenseinbußen haben.
Hunde:
Ein Ziel von WIR2020 ist, dass Hundewiesen eingezäunt werden müssen, um Unfälle zu vermeiden. Hundewiesen sollen unter Patenschaften von Vereinen gestellt werden.
Weiter ist hier zu fordern, dass die Hundesteuer gesenkt wird, in Herten wurden in der Vergangenheit zu hohe Hundesteuern eingesammelt.
Im Gegenzug zur Steuerentlastung sollen Hundebesitzer verpflichtet werden, Hinterlassenschaften ihrer und anderer Tiere zu entfernen. Dazu sollen in regelmäßigen Abständen Mülltonnen mit dazugehörigen kleinen Kot-Beuteln bereit stehen.
Eine Kontrolle des Ordnungsamtes ist hier wünschenswert.
Ziel: saubere hygienische Stadt und zufriedene Hundebesitzer = weniger Konflikte.
Ausländer/Integration:
WIR2020 fordern, dass die Integration in Herten und im Kreis Recklinghausen attraktiver wird. Neue Bürger sollen sehen, dass es sich lohnt, unsere Sprache zu sprechen und sich in unserem schönen Kreis einzuleben. Hier ist es wichtig, direkt bei Kindern anzufangen, da sie am leichtesten lernen und sich einbringen können und im besten Fall ihre Eltern animieren können.
Wir möchten auch die internationale Integration fördern. Für uns wäre eine gute Alternative, dass Menschen, die derzeit keinem Beruf nachgehen, eine Fremdsprache erlernen. Dieses muss natürlich belohnt werden.
Die Welt wächst zusammen und das fördern wir.
Unser Grundprogramm
(teilweise von IBAM und WIR2020-Partei und Basisdemokratische Partei Deutschland)
1. Rücknahme sämtlicher Grundrechts- und Gewerbeeinschränkungen und Corona-Gesetze
2. Keine Parteispenden auf Bundesebene.
Das ist sicherlich der wichtigste Punkt einer neuen Partei, denn solange Firmen Politiker kaufen können, solange wird sich nichts ändern. Wir haben inzwischen in Berlin mehr Lobbyisten als Abgeordnete. Derzeit gibt es keine einzige unbestechliche Partei im deutschen Bundestag. Ausnahmslos alle nehmen „Spenden“ an. Dass diese Spenden keinen Einfluss haben auf die Arbeit von Politikern ist absolut unglaubwürdig. Wir alle wissen das, haben es bisher aber akzeptiert, weil es keine Alternative gab.
3. Ein-Job-Politiker
Abgeordnete dürfen nur EINEN Job haben und nicht zusätzlich in irgendwelchen Vorständen sitzen, was ja „angeblich“ ihre Arbeit nicht beeinträchtigt. Ausnahmen gibt es nur bei Unternehmern, die EIGENE Firmen besitzen BEVOR Sie ein Mandat annehmen und trotzdem bereit sind, „in die Politik“ zu gehen. Dieser Punkt ist eine Verstärkung der ersten Forderung. Es ist unsinnig, zu glauben, dass wenn PolitikerInnen in Aufsichtsräten sitzen, dies keinen Einfluss hat auf deren Arbeit als Abgeordnete.
4. Umstrukturierung der öffentlich-rechtlichen Medien
Öffentlich-rechtliche Medien sollen der Stärkung der Demokratie dienen und nicht für kritiklose Berichterstattung der Regierung missbraucht werden. Hier ist eine komplette Umstrukturierung notwendig und / oder ein Stopp der derzeitigen Finanzierung durch Zwangszahlungen.
5. Parteimitglieder bestimmen zusammen
Wir leben im 21. Jahrhundert und fast jeder hat einen Zugang zu einem PC. Also können auch ALLE Mitglieder über die Vorschläge einzelner Expertenrunden digital und vor allem schnell und tagesaktuell abstimmen. Ähnlich der Volksbegehren in der Schweiz. Damit wird auch keine unabänderliche Richtung der Partei festgelegt und kann geändert werden, wenn die MEHRHEIT der Mitglieder hierfür stimmt.
6. Überarbeitung unserer Gesundheitspolitik
Patienten müssen in der Lage sein, ihre Therapie wählen zu dürfen und ein aktives Mitsprachrecht haben, für was ihre Krankenkassenbeiträge ausgegeben werden. Wir lehnen auch Zwangsbehandlungen wie Pflichtimpfungen generell ab. Wir sind der Meinung, jeder sollte Zugang zu allen Informationen über Impfungen erhalten und dann selber wählen dürfen.
7. Wir sind für Europa, für den Euro und für ein grenzfreies Europa
Aber Achtung. Das bedeutet nicht, dass wir die Politik der Europäischen Zentralbank oder die derzeitige Politik der Unterdrückung der freien Meinungsäußerung, wie sie von Frau von der Leyen angestrebt wird, für gut finden. Wir sind aber der Meinung, dass ein Ausstieg aus dem Euro oder sogar aus Europa nicht gut für uns wäre, vor allem nicht für die starke deutsche Wirtschaft. Ganz zu schweigen davon, dass wir gegen Grenzen innerhalb des Schengener Abkommens sind.
8. Freies Internet ohne Tracking und Zensur
Wenn wir jetzt erlauben, dass unsere Regierung mit der Ausrede Corona eine Totalüberwachung unseres Privatlebens einführt, werden wir bald chinesische Verhältnisse bekommen. Wir müssen uns vor allem die geplante Trackings in Betriebssystmen wie Android oder IOS wehren. Aber auch generell gegen Zensur im Internet wie derzeit durch Gruppen wie Correctiv.
9. Einführung einer unabhängigen Studienzulassung
Pharmafirmen dürfen leider immer noch selbst Studien durchführen und darüber bestimmen, was, wann und wie veröffentlicht wird. Damit muss sofort Schluss sein. Wir benötigen eine UNABHÄNGIGE Behörde, bei der Pharmafirmen Studien anmelden, diese durch diese Behöre durchführen lassen und auch dort bezahlen. Nur so ist gewährleistet, dass Patienten zukünftig erfahren, welche Medikamente wirklich helfen und welche nicht. Kleinere Firmen können finanzielle Unterstützung für Studien beantragen, damit innovative Medikamente / Therapien nicht nur von Großkonzernen durchgeführt werden können.
10. Grundgesetze stehen über allen anderen Gesetzen, auch über dem Infektionsschutzgesetz
Wenn wir erlauben, dass uns unsere Grundrechte weggenommen werden, haben wir keine Republik mehr, in welcher das Staatsvolk die höchste Gewalt darstellt. Auch eine Corona Krise hätte man unter Berücksichtigung der Grundrechte meistern können. Wenn wir erlauben, dass unser Berufsrecht, unser Versammlungsrecht, unsere freie Meinungsäußerung und die Ausübung unserer Religion verboten werden kann, haben wir keine Republik mehr. Daher müssen umsetzbare und einklagbare Regelungen getroffen werden, wie unsere Grundrechte unter Wahrung seuchenhygienischer Gesichtspunkte wahrgenommen werden können.
11. Umweltschutz, Tierschutz, Energie, Migration, Friedensforschung, Entwicklungshilfe
Es gibt hier noch sehr viele Punkte, über die man sprechen muss, wie z.B. Stop aller Kriegsvorbereitungen, Massentierhaltung, komplettes Überdenken der jetzigen Entwicklungshilfe oder die großen Themen Migration und Umwelt. ABER, es gibt da draußen so viele, tolle Experten, die uns sicherlich Wege, oftmals ganz andere Wege als bisher, aus den einzelnen Krisen aufzeigen können. Nur bisher hört sich KEINE EINZIGE Partei diese Experten an. So wie sich gerade unsere Regierung auf einen einzigen Experten verlässt – und wir jetzt verlassen sind. Daher werden wir für jedes Gebiet Expertenrunden einführen, in denen konventionell denkende und unkonventionell denkende Experten sitzen werden.